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Autor Beitrag
000
09.06.2007, 18:18
chriss



Hallo,

wir planen für mitte Juli eine Geburtstagsparty mit ca. 60 privaten Gästen. Wohnhaft sind wir in einem Eigentumsreihenhaus. Leider sind unsere Nachbar "relativ" intollerant was Partys und Musik angeht. Die Polizei wurde grade erst gerufen weil einem Samstag Nachmittag die Musik gestört hat. Sie war, objektiv betrachtet, relativ laut und man hätte gerne zu uns kommen können um darum zu bitten die Musik leiser zu machen.

Reaktion seitens der Nachbarn war eine Durchsage mit Megaphon (!) das wir 5 Minuten hätten diesen Krach auszustellen sonst würde die Polizei gerufen werden. - Nach einigen verbalen Auseinandersetzungen "Locckerbleiben" (von mir) und "JFEIO(%)=§" vom Nachbarn stellten wir die Musik ein kleines bisschen Leiser. 30 Minuten standen die grünen Kollegen dann vor unserer Tür. Gebracht hat´s nicht viel. Wir wurden _gebeten_ die Musik leiser zu stellen.

Nun, wir wollen nichts desto trotz den geplanten Geburtstag hier feiern. Aber nach Möglichkeit die Musik nicht um 22:00 Uhr auf Zimmerlautstärke zu stellen. Zumal wir auch im Garten Feiern wollen.

Die Polizisten erzählten uns etwas von wegen "Beschallung der Nachbarschaft" und einer Ausnahmegenehmigung um dies zu legalisieren.

So. Jetzt kommt ihr. :) - Vielen Dank im Voraus.

--

Chriss bei Twitter ;)

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001
09.06.2007, 18:32
maurice



Thewall.de - wo jeder rechtsberater sein kann.
Danke fürs anfeuern :D

bis um 22 uhr können die werten nachbarn nichts machen, ausser die beschallung ist wacken-übermässig. aber wie das bei euch genau aussieht weiss ich nicht.

--

Interstellar - visual love

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002
09.06.2007, 18:33
sync



Zitat:
Party in Nachbars Garten (Lärmbelästigung/Störung der Nachtruhe)

Das betroffene Rechtsgut ist hier der ungehinderte Schlaf und die ungestörte Nutzung der Wohnung und des Gartens, also des Besitzes und des Eigentums der Nachbarn. Es sind mithin ausschließlich private Rechtsgüter betroffen. Der Schutz privater Rechtsgüter ist vorrangig Aufgabe der Zivilgerichte und deren Vollstreckungsorgane. Die Ordnungsbehörde kann nur dann einschreiten, wenn entweder die privaten Rechte auch durch öffentlich-rechtliche Normen geschützt sind oder zivilrechtliche Hilfe nicht schnell genug zu erlangen ist.

Von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr sind Betätigungen verboten, welche geeignet sind, die Nachtruhe zu stören. Dies ergibt sich aus § 9 Abs. 1 Landesimmissionsschutzgesetz NRW.

Bei dem Tatbestandsmerkmal „geeignet, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen bzw. die Nachtruhe zu stören" ist zu prüfen, in welcher Intensität der Lärm verursacht wird.

Zu berücksichtigen sind:
- die Höhe der Lautstärke,
- die Dauer der Beeinträchtigung,
- die Regelmäßigkeit der Beeinträchtigung,
- der (Tages- oder Nacht-)Zeitpunkt der Lärmeinwirkung und
- die Entfernung der Wohngebäude zu der Lärmquelle.

Maßgeblich ist grundsätzlich die objektive und nicht die subjektiv empfundene Lautstärke, die Überempfindlichkeit Einzelner ist daher unbeachtlich.

Das Vorgehen hängt von den Besonderheiten des Einzelfalls ab. Eine einmalige Störung der Nachtruhe mit geringer Intensität und kurzer Dauer der Beeinträchtigung erfüllt weder den Tatbestand des § 117 Ordnungswidrigkeitengesetz noch die Tatbestände der Vorschriften der Länder zum Lärmschutz. Das gelegentliche Feiern gehört zum bestimmungsgemäßen Gebrauch eines Gartengrundstücks in einem Wohngebiet. Bei einer einmaligen Feier kann es zumutbar sein, den Lärm für einige Stunden hinzunehmen.

Das Einschreiten des Ordnungsamts kommt dann nicht in Betracht, da die Tatbestände des § 117 Ordnungswidrigkeitengesetz sowie der Lärmschutzvorschriften der Bundesländer nicht erfüllt sind.

Wird aber Lärm in hoher Intensität über einen längeren Zeitraum verursacht und dies ggf. wiederholt und möglicherweise in regelmäßigen Zeiträumen, kann man durchaus auf eine Verletzung des § 117 Ordnungswidrigkeitengesetz bzw. der Lärmvorschriften der Bundesländer erkennen.

Die Rechtsgrundlagen ergibt sich hierzu aus § 14 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz NW und § 15 i.V.m. § 9 Abs. 1 Landesimmissionsschutzgesetz NRW.

Verstöße können mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren geahndet werden und haben ein Bußgeld zu Folge.

Die Beschwerdeführer werden gebeten, zu Beweiszwecken ein Lärmprotokoll zu führen, damit die einzelnen Zuwiderhandlungen dokumentiert sind.

quelle

scheint also doch ok zu sein (die regelung gilt, hoff ich, in jedem Bundesland). wieso frägst du nicht beim örtlichen polizeirevier nach?

--

[CS:S-, CSP- und TF2-Maps ]


Dieser Beitrag wurde am 09.06.2007 um 18:35 von sync bearbeitet.
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003
09.06.2007, 18:34
chriss



Können Sie. Wie gesagt, die Polizei war grade bei uns. Relativ gleichgültig und eher angepisst. Aber sie war da und hat uns gesagt, das bei Übermäßiger Beschallung eine Sondergenehmigung von Nöten ist. - Das war ja auch meine eigentliche Frage: Keine Rechtsberatung, sondern Infos zur Besagten Genehmigung. ;)

sync, habe ich vor. Am Montag. Vorher wollte ich mich ein wenig schlau machen.

--

Chriss bei Twitter ;)


Dieser Beitrag wurde am 09.06.2007 um 18:35 von nox bearbeitet.
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004
09.06.2007, 19:56
PotKinRot



Zitat:
MaurusL postete
bis um 22 uhr können die werten nachbarn nichts machen, ausser die beschallung ist wacken-übermässig. aber wie das bei euch genau aussieht weiss ich nicht.
Doch. Sie können. Gerade erst erlebt, auch bei mir kamen die Männer in Grün*. Bei mir zwar wegen Schlagzeug spielen, aber die Recherche hat ergeben, dass der Nachbar nur ein guter Simulant sein muss ("Ich fühle mich _gesundheitlich_beeinträchtigt_ oder ähnliches"), dann muss die Lärmquelle Ruhe geben, egal ob 22:01 oder 19:00 (so wars bei mir).
Gummiparagraphen an die Wand!

*Herzlichen Dank an MaurusL, dafür dass er in unermüdlicher Wachsamkeit mein fehlendes Nachdenken beim Schreiben erkannt hat. Ich geb zu, nur das Auto war grün (aber auch nur teilweise), die Hemden gelb(lich) und die Hosen... Polizisten warens trotzdem. ja ja, die Erinnerung schwindet. Aber da kann Maurus mir sicher weiterhelfen, oder ??? Oder muss er gerade ein paar andere Posts akribisch nach Fehlern abackern ?
Soviel dazu.

--


Dieser Beitrag wurde am 09.06.2007 um 23:08 von PotKinRot bearbeitet.
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005
09.06.2007, 20:20
sync



kauf deinen nachbarn doch einen schönen satz lärmschutzteile.

die Dinger sind sogar einklappbar und du bekommst Mengenrabatt.

nachzulesen hier

damits nicht völlig sinnlos ist: das revier hat doch auch am wochenende auf?

--

[CS:S-, CSP- und TF2-Maps ]


Dieser Beitrag wurde am 09.06.2007 um 20:21 von sync bearbeitet.
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006
09.06.2007, 21:24
maurice



Zitat:
PotKinRot postete
Zitat:
MaurusL postete
bis um 22 uhr können die werten nachbarn nichts machen, ausser die beschallung ist wacken-übermässig. aber wie das bei euch genau aussieht weiss ich nicht.
Doch. Sie können. Gerade erst erlebt, auch bei mir kamen die Männer in Grün. Bei mir zwar wegen Schlagzeug spielen, aber die Recherche hat ergeben, dass der Nachbar nur ein guter Simulant sein muss ("Ich fühle mich _gesundheitlich_beeinträchtigt_ oder ähnliches"), dann muss die Lärmquelle Ruhe geben, egal ob 22:01 oder 19:00 (so wars bei mir).
Gummiparagraphen an die Wand!
da fängts schon an cheffe, hier gibts keine männer in grün. hauptsache was geschrieben, ne?

--

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Dieser Beitrag wurde am 09.06.2007 um 21:25 von MaurusL bearbeitet.
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007
09.06.2007, 22:11
McScore



Zitat:
MaurusL postete
hauptsache was geschrieben, ne?
Das musst du Haarspalter in dem Post gerade betonen.

Ich bin noch lange davon entfernt, so alt zu sein, dass ich zwangsläufig zu der Gruppe von Menschen gehöre, denen man ansieht, dass sie gegen "Musik und Party" sind, und trozdem kann ich den Lärm in meiner Nachbarschaft nicht ab. Aber, nox, wenn du deine Nachbarn öfters und auch am Nachmittag so zudröhnst, dass sie tagsüber schon entnervt sind, baut sich halt diese Intolleranz auf.

--

... und der große böse Wolf bootete und bootete und bootete ...
Optimiere deine Map, sieh dir alle Compile-Errors an, frage den Hersteller und beschwer dich über nichts!
http://www.mcscore.de.vu
13+3+7=23, 133/7+23=42


Dieser Beitrag wurde am 09.06.2007 um 22:13 von McScore bearbeitet.
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008
09.06.2007, 23:56
maurice



Ich war schon 2-3 mal bei den nox'es zu gast, und ich kann nicht behaupten, dass sie pflegen einen lauten wohnstil zu haben. daher denke ich, wird die durchführung des ganzen keine ernsthaften folgen haben

--

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009
10.06.2007, 04:19
doener



Also das mit den 22:00 Uhr kenn ich auch, aber die Lärmschutzregelungen können weitaus komplizierter sein, zum Beispiel bei Gartengeräten: Ich weiß dass, weil ich mal recherchiert habe um mich rechtlich abzusichern, als sich einer unser Nachbarn über unseren Leisehäcksler beschwert hat (dass wir den nur bis 19:00 nutzen dürfen). Bei solchen Gartengeräten kommt es, wenn ich mich recht erinnere z.B. darauf an, ob die Verbrennungsmotor haben oder nicht, und z.B. für Rasentrimmer (die Sensen mit Faden) gibt es wieder andere Betriebszeiten als für Schredder! Außerdem kann es Spezialregelungen für einige Gebiete geben, also z.B. irgendwelche Wohnsiedlungen, da können regional andere Verordnungen herrschen! Also, mal ordentlich im Netz recherchieren und wenn man nichts findet / nicht weiter weiß, einfach mal beim ortszuständigen Rathaus nachfragen!

--

"24.01.2006 22:14:05: AICH hat erfolgreich 0 Bytes von 9.28 MB von Teil 70 der Datei (...) wiederhergestellt" -> Sternstunden der EDV
Die kürzeste Verbindung zwischen zwei Geraden ist ein Punkt.

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010
10.06.2007, 05:19
Smeagol



Da gibt es soweit ich weiß wirklich keine allgemeine Regelung dafür, in Dtl. zumindestens werden die Details von jeder Gemeinde selbst festgelegt.

--

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011
10.06.2007, 09:45
Gott



naja du gehst zum ordnungsamt der Stadt und beantragst diesen Wisch der dir erlaubt bis ~ 0300 Death-Metal mit 120 Dezibel in die Umgebung zu blasen , kostet etwa 50 Euro

--

millirem und bequerel , kleine kinder sterben schnell

Arsch für alles bei War in Europe
www.warineuropemod.com

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012
10.06.2007, 10:55
Red Storm



naja nachdem du sicher in keiner reitschule wohnen wirst (Anm.:das ist ein ausdruck für große wohnungen) kannst du ja eigentlich auch woanders feiern, sofern es dir nicht zu teuer kommt.
es gibt diverse gaststätten mit sehr großen festsählen wo man auch musik spielen darf - allerding wenn du mit "sonic damage" die wände einreißen willst kann dir da keiner helfen. wobei das die frage aufwirft: zu laute musik reduziert komunikation auf null - willst du mit deinen freunden nicht sprechen ? ^^

--

töte tausende und du bist ein held -
töte einen und du bist ein mörder
chinesisches sprichwort
(da ist was faul)

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013
10.06.2007, 11:27
Leon_hubl



Hmm wusste gar nicht das es da so was wie nen wisch gibt der einem freie hand bei der musik Gestaltung und Lautstärke bis tief in die Nacht lässt

also letztes Jahr (das Jahr der WM) hab ich mal eine klitzekleine (40 Leute) Party im Haus meiner Eltern mit offener Gartenfläche und kleinem Pool veranstalten wollen.
Ich bin aus diesem Grund auch zum Amt und habe mal gefragt wie sich das mit so ner Genehmigung verhält und die nette Dame erklärte mir das es so was nicht gibt...
(ich glaube ja die hat mich veräppelt)

Ich hab die Feier dann trotzdem gemacht ^^
bin von Tür zu Tür gelatscht im umkreis von 100 Metern und habe allen erzählt das ich meine Prüfung bestanden habe die WM so toll war und ich Geburtstag habe ... waren alle recht freundlich...

bis um 2 Uhr nachts dann kamen das erste mal die Bullen ... dann war die Musik draußen zwar aus aber nicht drinnen. Naja um 3 kamen sie dann noch mal und dann hab ich die Rollläden runter gemacht Fenster dicht und die meisten sind dann heim ...

wie dem auch sei hat prima geklappt von Haus zu Haus schlappen und einfach mal das ganze anzukündigen, gibt ja auch noch verständnisvolle Nachbarn die nicht voller hass sind und neben nem Spielplatz sich gestört fühlen ^^

--

ich mag sub kulturen

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014
10.06.2007, 14:14
chriss



McScore, erm. Klarkommen? - Wir sind ca. 3 Personen im Haushalt d.H. drei Feiern im Jahr (3 Geburtstage ...) Und entsprechend gibt es drei Feiern im Jahr.

Mein Bruder ist grade 13 geworden und wir wollten Musik im Garten hören. - Wo ist das Problem?

Danke an Gott der als einziger meine Frage verstanden zu haben scheint. -_-

RedStorm, Reihenhaus mit Garten. Wir würden gerne dort Feiern. ;)

--

Chriss bei Twitter ;)

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015
11.06.2007, 12:00
Scare



Prinzipiel das beste wäre natürlich ein gutes Verhältniss mit den Nachtbarn, aber das wird Zeitlich n bisschen knapp. Besser und zeitlich näher am Leben ist einfach n paar der Nachrbarn einzuladen bzw. deren Kinder. Das hat meine Schwester am Samstag auch gemacht, auch wenn es n bisschen komisch ist wenn eine einzelne Person mit 38 und 2 Kindern da ist, aber zumindest war es der coolste von dene mit dene ich gesprochen habe, was aber daran lag das 70% der Gäste angehende Lehrer waren ;)

--

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016
11.06.2007, 13:04
maurice



Ey, das ist der alte Grill-Trick für Mehrfamilienhäuser. Wenn man vor hat dick zu grillieren und man die vorahnung hat, dass dicker Rauch entstehen wird, dann lad die Nachbaren doch einfach ein. Weil sie dich nicht kennen werden sie eh nicht kommen, aber sie werden nicht reklamieren. :D

--

Interstellar - visual love

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017
11.06.2007, 13:46
chriss



Das Problem ist das besagte Nachbarn seit anfang an einfach null Interesse hatten irgendwelche streitereien zu klären. (O-Ton Nachbar am letzten Samstag (Frage war ob wir die Probleme nicht mal in einem Gespräch klären wollen): "ICH HABE KEIN INTERESSE AN IRGENDWELCHEN KLÄRENDEN GESPRÄCHEN!" und anschließend wurde die Tür zugeknallt.

Tja, leider auch keine Kinder.

(Ich habs heute leider nicht zum Ordnungsamt geschafft, werde das aber morgen in Angriff nehmen ...)

--

Chriss bei Twitter ;)


Dieser Beitrag wurde am 11.06.2007 um 13:46 von nox bearbeitet.
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018
11.06.2007, 15:37
Agamemnon-Hellmapper



Achja... die guten Nachbarn.

Lass dich von denen nich unterkriegen. Geh auf Konfrontationskurs und lass sie ihr Geld zum Anwalt tragen. Die Polizei interessierts, wie du gesehen hast, ja auch herzlich wenig. (hauptsache, die bleiben VOR der Tür)

Nochn Tipp... TheWall.de ist nicht wirklich ein Ort, wo man zuverlässige Auskünfte kriegt. Aber leg dir ne Rechtsschutzversicherung zu, wenn du nicht schon eine hast. Dann kannste die Sache wesentlich entspannter angehen.

--

Es gibt 2 Möglichkeiten, eine Kristallkugel zu benutzen:
a) um damit Spekulationen über ein Problem eines Users zu machen und
b) um sie einem besonders unkooperativen User über den Schädel zu ziehen.
- bloggt jetzt auch selbst auf Sclavia.de

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019
11.06.2007, 15:42
elchupacabre



Ja nur bei uns in Österreich gelten die meisten Fälle bei einer Rechtschutzversicherung erst ab einem halben Jahr laufzeit...

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020
11.06.2007, 16:42
chriss



Rechtschutz ist schon lange. ;)

Nach Möglichkeit will ich das ganze aber eben nicht soweit kommen lassen. Darum ja auch diverse Annäherungsversuche Meinerseits. - Leider alle Erfolglos.

Nur die Party will ich mir von denen halt unter keinen Umständen beenden lassen. - Das haben sie letztes Jahr schon mal geschafft. - Diesmal wird zurückgeschossen. -_-

--

Chriss bei Twitter ;)

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021
12.06.2007, 16:19
MrDoS



Ruhestörungen sind in Deutschland nicht Uhrzeit gebunden und auch nicht an eine Feste Lautstärke.

Wenn ich mein Parkett abschleife und das händsiche mache, so reicht der konstante akkustische abrieb aus, das die männer in grün kommen könnten.

Allerdings sieht es bei deiner Beschreibung eher nach Sozial Untauglichen Nachtbarn aus, da würde ich es mal ruhig drauf ankommen lassen.

Es gibt beim Bürgeramt durchaus ne genehmigung für Musik beschall. Allerdings ist dies in Wohnsiedlungen immer sehr kritisch, ich erinnere mich noch an einen Metallica auftritt in Berlin, wo die Herren dann um 22:00 auf bitten der Anwohner leiser gemacht haben....wirklich super idee.

Denke das du hier wohl oder übel auf konfronation gehen musst

--

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022
12.06.2007, 16:43
Smeagol



klau ihre handys und kapp die telefonleitungen

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023
26.06.2007, 13:03
chriss



So, grade mit dem Ordnungsamt gesprochen.

Es gibt keine Möglichkeit eine solche Sondergenehmigung für eine Privatveranstaltung zu bekommen.

Der Beamte war jedoch ziemlich cool drauf und hat relativ lange nachgeforscht und ziemlich flott zurückgerufen.

Sein Rat war: Andere Location. -_- Frage ist jetzt nur wo ich, zu günstigen Konditionen eine Location für ~ 70 Leute herbekomme ...

Danke an alle die helfen wollten.

--

Chriss bei Twitter ;)

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024
26.06.2007, 13:07
Deathstar



gemeindehaus

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